Die Klage von Kaspersky gegen das BSI und seine Warnung gegenüber Kaspersky-Produkten und Services geht wohl bald in eine neue Runde, da das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde von Kaspersky ablehnt, da das Unternehmen den Rechtsweg noch nicht ausgeschöpft habe.
Bereits am 15. März 2022 hat das BSI die Warnung zu Kaspersky und seinen Produkten ausgesprochen. Danach folgte ein kurzes Statement des Unternehmens Kaspersky, in dem Eugene Kaspersky die Warnung des BSI einen „Kollateralschaden – für die Cybersicherheit“ nannte.
Statement von Kaspersky zum Urteil des Bundesverfassungsgericht
“Kaspersky sieht sich in seiner Rechtsposition durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Juni 2022 bestärkt. Zwar hat das Gericht die Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Köln vom 1. April und des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 28. April in Bezug auf die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ausgesprochene Warnung nicht zur Entscheidung angenommen, da das Hauptsacheverfahren vor den Fachgerichten noch nicht durchgeführt wurde. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das fachgerichtliche Verfahren in der Hauptsache nicht offensichtlich aussichtslos sei. Das Verwaltungsgericht sei, so das Bundesverfassungsgericht, aufgrund einer lediglich summarischen Prüfung zu dem Beschluss gelangt. Damit sei in der Hauptsache noch nicht entschieden, ob die Warnung des BSI zulässig ist.
Kaspersky erwägt nun eine eingehende Prüfung der Sach- und Rechtslage durch die Fachgerichte zu beantragen.
In der fünfundzwanzigjährigen Geschichte Kasperskys gab es nie einen Beweis für einen Missbrauch unserer Software – Eugene Kaspersky
Eugene Kaspersky, CEO (Bild: Kaspersky).
Wir werden unsere Partner und Kunden weiterhin von der Qualität und Integrität unserer Produkte überzeugen und hoffen auf eine Rückkehr zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem BSI, um die Cybersicherheit und Resilienz in Deutschland und Europa zu stärken.”
Der Streit wird wohl noch einige Zeit andauern. Kaspersky sieht sich benachteiligt und will sich mit der pauschalen Warnung durch das BSI nicht abfinden. Schließlich warnt wohl nur das BSI als einziges europäisches Institut vor Kaspersky. Vergleichbare BSI-Behörden von anderen europäischen Staaten habe bis jetzt keine Warnung ausgesprochen.
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Über Kaspersky Kaspersky ist ein internationales Cybersicherheitsunternehmen, das im Jahr 1997 gegründet wurde. Die tiefgreifende Threat Intelligence sowie Sicherheitsexpertise von Kaspersky dient als Grundlage für innovative Sicherheitslösungen und -dienste, um Unternehmen, kritische Infrastrukturen, Regierungen und Privatanwender weltweit zu schützen. Das umfassende Sicherheitsportfolio des Unternehmens beinhaltet führenden Endpoint-Schutz sowie eine Reihe spezialisierter Sicherheitslösungen und -Services zur Verteidigung gegen komplexe und sich weiter entwickelnde Cyberbedrohungen. Über 400 Millionen Nutzer und 250.000 Unternehmenskunden werden von den Technologien von Kaspersky geschützt. Weitere Informationen zu Kaspersky unter www.kaspersky.com/